Transfergerechtigkeit und Verfassung

119.00 €

Order
Transfergerechtigkeit und Verfassung
Stimmt die Finanzierung der Rentenversicherung mit dem Verfassungsrecht überein? Joachim Becker entwirft ein System der Transfergerechtigkeit, das alle staatlichen Abgaben und staatlichen Leistungen umfaßt. Dabei geht er von dem allgemeinen Gleichheitssatz aus, der für die Transfergerechtigkeit entscheidend ist. Aus diesem Gleichheitssatz leitet Joachim Becker ein alle Abgaben- und Leistungsarten umfassendes Verfassungsgebot der individuellen Belastungs- und Begünstigungsgleichheit ab. Die staatlichen Abgaben sind damit insgesamt nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu bemessen, während sich die staatlichen Leistungen insgesamt am Bedürftigkeitsprinzip orientieren müssen. Abweichungen von der individuellen Belastungs- und Begünstigungsgleichheit sind nur zulässig, wenn sie der Wahrung und dem Schutz von kollektiven Werten und Gütern dienen. Ihr Gewicht muß jedoch mit dem Anspruch des einzelnen auf Gleichbehandlung abgewogen werden. Aus der umfassenden Forderung nach Belastungs- und Begünstigungsgleichheit folgt außerdem, daß bei nichtsteuerlichen Abgaben und bei bestimmten staatlichen Leistungen grundsätzlich ein Äquivalenz- oder Ausgleichsprinzip eingehalten werden muß. Dies ist insbesondere für die Sozialversicherung von großer Bedeutung. Joachim Becker vertritt das Prinzip der Individualäquivalenz zwischen Beiträgen und Leistungen in der Sozialversicherung. Er fordert die Einhaltung eines Äquivalenz- und Ausgleichsprinzips und bewertet die geltenden Prinzipien zur Bemessung der Rentenversicherungsbeiträge und der staatlichen Zuschüsse zur Rentenversicherung als verfassungswidrig. Zusätzlich stellt er die von der Verfassung geforderte Bemessung von Beiträgen und Zuschüssen vor.

More from the series "Jus Publicum"

More books by Joachim Becker

Log in to get access to this book and to automatically save your books and your progress.

Purchase this book or upgrade to dav Pro to read this book.

When you buy this book, you can access it regardless of your plan. You can also download the book file and read it in another app or on an Ebook reader.

80 % of the price goes directly to the author.

ISBN: 9783161474392

Language: German

Publication date: 09.2000

Number of pages: 392

Our shipping costs are a flat rate of €2.50, regardless of the order.
Currently, we only ship within Germany.

Shipping is free for PocketLib Pro users.

An error occured. Please check your internet connection or try it again later.