Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

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Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit
Dieses Werk behandelt hochaktuelle Fragen auf dem Gebiet der Staatsleitung: Wie wird die nationale Sicherheit Deutschlands zuk�nftig gew�hrleistet? Welche Strukturver�nderungen sind in unserer Sicherheitsarchitektur zul�ssig? Wie sind die Einsatzkompetenzen f�r die Streitkr�fte verteilt? Welche Handlungsinstrumente haben Regierung und Parlament? Im Mittelpunkt der exemplarischen Betrachtung sicherheitspolitischer Institutionen stehen der Bundessicherheitsrat und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der verfassungsrechtliche Rahmen f�r einen �Sicherheitsberater� im Kanzleramt und einen Nationalen Sicherheitsrat als parlamentarisches Abbild dessen wird abgesteckt. Kern dieser Untersuchung ist die kombinierte Verantwortlichkeit von Regierung und Parlament nach dem Prinzip des konstitutiven Parlamentsvorbehalts f�r den Einsatz bewaffneter Streitkr�fte. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz sowie die AWACS- und Lissabon-Verfassungsrechtsprechung 2008 / 2009 werden kritisch untersucht. Als elementarer Bestandteil der Wehrverfassung wird der Grundsatz von der B�ndnisintegration deutscher Streitkr�fte herausgestellt, der kurzfristige Vorlaufzeiten f�r den Auslandseinsatz schneller Krisenreaktionskr�fte erm�glicht, ohne den Parlamentsvorbehalt einzuschr�nken.

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ISBN: 9783832963590

Language: German

Publication date: 26.07.2011

Number of pages: 242

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