Stellenbesetzung in der Staatswirtschaft rechtlich fundiert kommentiert

Zentral für die Stellenbesetzung im staatsnahen Unternehmensbereich werden das StellBG und die B-VV im umfassenderen System der weiteren einschlägigen Normen von Bund und Ländern erläutert. Für das Verständnis dieses Steuerungsprozesses im staatlichen Wirtschaftsbereich ist es geboten, der üblichen paragraphenweisen Kommentarstruktur eine Überblicks-, Detail- und Zusammenhangsdarstellung voranzustellen. Mit der fachlich oder moralisch geeigneten Verwaltung staatlichen Vermögens seit 1945 verbunden sind die Begriffe „Proporz“ und „Postenschacher“, welche medial, in Rechnungshofberichten, in der Judikatur und Literatur ihren Niederschlag gefunden haben und finden.
Trotz des Willens und der Textierung des Gesetzgebers ab 1998 ist das Ziel eines objektiven, transparenten und nachvollziehbaren Leitungsorgankreationsverfahrens in der Staatswirtschaft (noch) nicht erreicht. Zahlreiche Hinweise sowie Vorschläge werden für einerseits die maßgeblichen Player der Bestellendenkette, die „politischen Spitzen“, die entsprechende Beteiligungsverwaltung, den Aufsichtsrat, befasste Personalberatungsunternehmen und die Mitglieder der Hearing-Kommission geboten; sowie andererseits für Personen, die sich für Positionen bewerben, und deren Rechtsberatung.

Highlights des Werks

• Staatswirtschaft: (Rechts-)Historische und gesellschaftliche Einordnung der gesetzlichen Grundlagen und der faktischen Umsetzung der Leitungsorganbestellung seit 1945
• Transparenz: Bezüge der staatlichen Führungsauswahl zum IFG
• Rechnungshof: Zahlreiche Berichte zur einschlägigen Kontrolle der Staatswirtschaft aller Gebietskörperschaftsebenen durch das oberste Kontrollorgan
• Administratives soft law: Markante Beispiele für „neue“ Regelungspraktiken neben dem „Kelsenschen“ System