Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung

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Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung
Die Beziehung zwischen der Entscheidungskompetenz des Gesetzgebers und der Kontrollbefugnis der Verfassungsgerichtsbarkeit gilt als umstrittener Bereich der Rechtstheorie. An einer Lsung dieser Problematik hat sich die Prinzipientheorie des Rechts drei�ig Jahre lang versucht. Es wurde jedoch kritisiert, dass gerade die Prinzipientheorie eine Gefahr f�r die Autorit�t des Gesetzgebers zugunsten des Verfassungsrichters darstelle und dass die Grundrechtsabw�gung, die der Prinzipientheorie zugrunde liegt, wegen ihrer vorgeblichen Irrationalit�t und Subjektivit�t diesen Autorit�tsverlust verursache bzw. verst�rke. Aber entsteht durch die Prinzipientheorie tats�chlich eine Bedrohung f�r den demokratischen Rechtsstaat? Im Zuge einer Untersuchung der Rationalit�t der Abw�gung und der Rolle, die formelle Prinzipien in der Struktur der Abw�gung einnehmen, entwickelt der Autor eine Antwort auf diese Frage. Indem der Begriff der formellen Prinzipien neu definiert wird, k�nnen die Einw�nde gegen die Prinzipientheorie ausger�umt werden.

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ISBN: 9783848715237

Language: German

Publication date: 20.08.2014

Number of pages: 280

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