ifst-Schrift 556

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ifst-Schrift 556
Die Gewerbesteuer sorgt seit Jahrzehnten für Reformdiskussionen. Für die Kommunen stellt sie eine elementare Finanzierungsquelle dar, die Städte und Gemeinden nicht aufgeben wollen. Dabei verkennen sie die Schwächen der Gewerbesteuer: Ihr Aufkommen schwankt stark mit der wirtschaftlichen Entwicklung und erschwert eine antizyklische Fiskalpolitik. Gleichzeitig tragen wenige Unternehmen die Hauptlast, was auch dazu führt, dass das Aufkommen zwischen den Kommunen sehr ungleich verteilt ist. Schließlich stellt sie einen deutschen Sonderweg dar. Auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht hat die Gewerbesteuer Schwächen. Zum einen erfasst sie nicht alle unternehmerischen Aktivitäten und wird je nach Rechtsform unterschiedlich angewendet. Zum anderen verursachen Hinzurechnungen und Kürzungen der Bemessungsgrundlage hohe bürokratische Lasten. Die Gründe für eine Reform der Gewerbesteuer liegen also auf der Hand. Doch jedwede Bemühung ist bislang gescheitert. Bürgermeister und Kämmerer wollen bei einer Reform unisono bessergestellt werden. Dies erscheint allerdings nur möglich, wenn die Kommunen insgesamt einen höheren Anteil der Steuereinnahmen erhalten. Vor diesem Hintergrund sehen die Autoren der Schrift in der aktuellen Krise der kommunalen Finanzen eine Chance. Sie schlagen vor, dass Bund und Länder die Steuerverteilung zugunsten der Kommunen ändern könnten. Bei einer Abschaffung der Gewerbesteuer und gleichzeitiger Erhöhung der Körperschaftsteuer könnten die Kommunen mit einem höheren Umsatzsteueranteil kompensiert werden. Dadurch würden nach Auffassung der Verfasser der Schrift die Einnahmen stabilisiert. Zudem könnten die Kommunen Zuschlagsrechte für Einkommen- und Körperschaftsteuer erhalten und so individuell über Finanzierungerfordernisse entscheiden. So könnte nach ihren Berechnungen im Grunde mit wenigen Ausnahmen jede Kommune gegenüber dem Status quo bessergestellt werden – wenn auch nicht gleichermaßen.

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ISBN: 9783897372207

Language: German

Publication date: 30.03.2026

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